Gewerbliche Nutzung: Eigentumswohnung
Grenzfall gewerbliche Nutzung + Eigentumswohnung. Was dem einen völlig klar ist, ruft manchen Miteigentümer auf…
Autor gerichte-und-urteile.de
Was darf der Chef? Und was nicht? Stichwort: Arbeitnehmerdaten
Als besonders schützenswert gelten personenbezogene Daten innerhalb von Unternehmen. Arbeitnehmer haben hier ein Interesse, dass…
Onlinehandel 2016: das sind die kommenden Neuerungen
Auch im Jahr 2016 kommen auf den Internethandel rechtliche Neuerungen zu. So unter anderem das…
Aktenvernichter Haftung für Unfälle
Aktenvernichter gehören zur Grundausstattung vieler Büros und Amtsstuben. Überall geht es darum, Dokumente und Unterlagen…
Witwe: Natürlich zum Wohnmobilkauf verpflichtet
Wenn der inzwischen verstorbene Ehemann zu Lebzeiten einen Kaufvertrag für ein Wohnmobil rechtsgültig geschlossen hat,…
China CEO: Gericht verbietet chinesisches BMW X5-Plagiat
China tut sich mit so manchem Plagiat hervor, wobei der Chef von Daimler sogar behauptet,…
Häufige Frage: Wann muss die Hauptuntersuchung bei älteren Wohnmobilen erfolgen?
In seinem Urteil vom 24. Januar 2014 (Az. 5 K 916/13.KO) legte das Verwaltungsgericht Koblenz…
Manteltarifvertrag: Urteil belastet Arbeitgeber einseitig
Der Manteltarifvertrag ist der übergeordnete Tarifvertrag, der allgemeingültige Aspekte zur Kündigung, Lohnfortzahlung, Krankmeldung oder Arbeitszeit…
Balkongeländer: Urteil untersagt Parabolspiegel
Die Rechtslage zum Parabolspiegel am Balkongeländer ist schon etwas verzwickt. Parabolspiegel am Balkongeländer und auf…
Urteil zur Namens-und Identitätsabgrenzung beim Kauf von Wohnmobilen
Der Bundesgerichtshof erließ am 1. März 2013 das Urteil: Natürlich muss ein vermietetes Fahrzeug wieder…