Viele Menschen sind auf ihr Auto und damit den Führerschein angewiesen: ob es darum geht, das Kind morgens in den Kindergarten zu bringen, die Einkäufe zu erledigen oder um den allmorgendlichen Weg zur Arbeit zu bewältigen. Umso schwerer wiegt es, wenn der Lappen erst einmal fort ist, z.B....
Englischer Führersch...
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Es ist passiert: Der Führerschein ist weg und Sie sind doch auf das Auto angewiesen! Es gibt jedoch eine Möglichkeit, wie Sie die erneute Erteilung ermöglichen und sogar die medizinisch-psychologische Untersuchung umgehen können. Dabei handelt es sich um eine legale Variante, die die Ämter...
Alkoholkontrolle: Wi...
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Irgendwann kommt vielleicht jeder in die Verlegenheit, eine Alkoholkontrolle durchführen zu müssen. Dann stellt sich die Frage: Wie verhalte ich mich richtig? Muss ich in jedem Fall den Anweisungen der Polizei Folge leisten oder kann ich die Kontrolle auch verweigern? Und wenn ja – welche...
Plastik im Hundefutter: Gerücht oder Richtspruch?
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Produktrückrufe oder Nachrichten über defekte Waren verschiedenster Art, machen immer wieder die Runde und erreichen uns über die Medien. Immer geht es dabei um das Wohl und die Gesundheit des Menschen oder auch von Tieren, die durch „Produktionsfehler“ wie etwa Gummireste oder Plastik in Hundefutter sowie anderer Tiernahrung, gefährdet ist. Prominente Fälle von Plastik im Hundefutter und in Lebensmitteln Immer wieder kommt es zu Lebensmittelskandalen, die medial enorme Wellen schlagen. Zwei prominente Beispiele dieser Art: der Rückruf von 27 Millionen Schokoriegeln der Firma Mars Anfang des Jahres oder auch jener von neun Millionen...
Eidesstattliche Vers...
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Wer selbst schon einmal mit Schulden zu tun hatte, hat sicherlich auch schon von eidesstattlichen Versicherungen gehört. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme, um die wirtschaftlichen Verhältnisse eines Schuldners festzustellen. Obwohl im Einladungsschreiben unter anderem auch von Haft die...
Anlein- und Sorgfalt...
gepostet von gerichte-und-urteile.de
Die Frage betrifft jeden Hundebesitzer, der sich mit der entsprechenden Rechtslage auskennen sollte, unabhängig davon, welcher Rasse sein Vierbeiner angehört. Die Frage danach, wer haftet, wenn der Hund andere Personen oder Tiere verletzt bzw. schädigt. Grundsätzlich: Unterschied zwischen...
Zeitarbeit & Kr...
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Ausbeutung, Lohndumping, Unsicherheit: In der Wahrnehmung der meisten Deutschen hat Zeitarbeit kein wirklich gutes Image. Doch was genau lässt sog. „Personalvermittler“ in der Öffentlichkeit häufig so negativ dastehen? Zeitarbeit und Krank? Bekommt man da dann überhaupt eine Lohnfortzahlung?...
Stille Beteiligung: ...
gepostet von Rainer Stüttgen
Bei der stillen Beteiligung handelt es sich um eine Gesellschaftsform, bei der der Gesellschafter am Gewinn eines Unternehmens beteiligt ist und die einige Vorteile sowohl für die GmbH als auch den Investor selbst bereithält. Die gesetzlichen Bestimmungen der stillen Beteiligung Bei der...
Schutz gegen Hundege...
gepostet von gerichte-und-urteile.de
Schutz gegen Hundegebell: die gesetzlich geregte Nachtruhe muss eingehalten werden. Es ist ein nicht seltener Streitpunkt zwischen Nachbarn und endet mit Klagen häufig vor Gericht: die Frage, ob und inwieweit Hundegebell hingenommen werden muss, auch und vor allem während der Nacht oder den...
Mehrhundehaltung: Wi...
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Jeder kennt es aus eigener Erfahrung: man bemerkt auf der Straße vor der Wohnung ein frisches Häufchen oder hört am Nachmittag kurz ein Kläffen von gegenüber. Das alles stellt noch ein kein rechtliches Problem dar und muss vom Nachbarn hingenommen werden – solange etwa das Hundebellen keine...
Rechtsauskunft 2.0: ...
gepostet von gerichte-und-urteile.de
Eine qualifizierte Rechtsauskunft ist heute buchstäblich Gold wert, denn wer sich in einer unklaren Rechtssituation befindet, vor einer Vertragsunterzeichnung steht oder eine Firma gründen möchte, braucht in jedem Fall fachmännischen, juristischen Rat – um nicht in eine (Kosten-)Falle zu...
Hund beißt Einbreche...
gepostet von gerichte-und-urteile.de
Haftung bei Bissverletzungen durch Hunde – das sagen die Gerichte Im Alltag kommt es täglich unzählige Male vor: man ist auf dem Weg zu einem beruflichen Termin oder geht kurz zum Bäcker ums Eck und währenddessen laufen einem Menschen über den Weg, die gerade mit dem Hund Gassi gehen. Und...