Verwaltungskostenbeitrag:

16.10.2008 | Ilmenau
Studentenboykott zu Ende – Diskussion geht weiter

Obwohl die Studenten ihren Zahlungsboykott beendet haben, will die Technische Universi-tät Ilmenau weiterhin Klärung über die Erhebung des Verwaltungskostenbeitrags. Thüringenweit hatten gut 1500 Studenten zum Wintersemester 2008/09, das soeben begonnen hat, die Zahlung des Verwaltungskostenbeitrags an ihre Universitäten boykottiert, da sie dessen Rechtmäßigkeit anzweifeln. Die Studenten der TU Ilmenau „parkten“ den Beitrag stattdessen auf einem Treuhandkonto des Studentenrates StuRa. Nun haben die Studenten den Boykott beendet und kündigten an, die Zahlungen zu leisten.

Am 15. Oktober war für die Studenten die Frist für die Zahlung des Beitrags. Das Thü-ringer Kultusministerium hatte den Universitäten des Landes in aller Deutlichkeit zu verstehen gegeben, dass nicht gezahlte Beiträge anzumahnen und gegebenenfalls auf juristischem Wege einzutreiben seien. Die Universität geht davon aus, dass alle ausstehenden Beiträge bis Ende der Woche überwiesen worden sein werden. Die angekündigte Zahlung erfolgt nach Aussagen der Studenten „unter Vorbehalt“. Sie wollten so ein Mittel an der Hand haben, den Verwaltungskostenbeitrag doch noch zurückzufordern, für den Fall, dass ein Gericht feststellt, der Beitrag werde zu Unrecht erhoben.

Ein Student hatte Ende September Klage beim Verwaltungsgericht Weimar auf Rückzahlung des Beitrags für das Sommersemester 2008 eingereicht. Dieser werde „unrechtmäßig erhoben“. Auf das Vorgehen, den Beitrag unter Vorbehalt zu zahlen, jedoch seine Rechtmäßigkeit weiter überprüfen zu lassen, hatten sich StuRa und TU Ilmenau verständigt. Auch die Universität sieht in dem Verfahren die Chance, gesetzliche Ungenauigkeiten und Unklarheiten aufzudecken und auszuräumen. Dies könne zu einer notwendigen Gesetzesänderung führen. Die Thüringer Universitäten sind nach dem Gesetz gehalten, zu Beginn eines jeden Semesters von den Studierenden einen Beitrag von 50 Euro einzufordern, der je zur Hälfte den Universitäten und dem Land Thüringen zugeführt wird.

Quelle: Pressemeldung Technische Universität Ilmenau

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